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Markenrechtliche Beratung

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Hier finden Sie Antworten auf die häufig gestellten Fragen

Dreidimensionale Marken bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung, die von der Norm oder Branchenüblichkeit erheblich abweicht. Häufig wird damit eine bestimmte Warenform oder deren Verpackung geschützt, die man mit einem bestimmten Unternehmen in Verbindung bringt. Beispiel für eine dreidimensionale Marke: Die Produktform des Textmarkers „Stabilo Boss“ hat die benötigte Unterscheidungskraft. Farbmarken bestehen aus einer konturlosen Farbe oder einer Kombination mehrere Farben. Nur unterscheidungskräftige Farbmarken können in das Markenregister eingetragen werden. Zudem muss die Farbmarke nach internationalen Farbklassifikationssystemen darstellbar sein. Beispiel für eine Farbmarke: Die Farbe Magenta (RAL-4010) ist von der Deutschen Telekom für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich der Telekommunikation geschützt. Hörmarken können Töne, Tonfolgen, Melodien oder andere auditive Signale sein. Die Darstellung einer Hörmarke gestaltet sich schwierig. Das Deutsche Patent- und Markenamt gibt vor, dass die Hörmarke in Notenschrift darzustellen ist. Häufig werden kurze Tonfolgen oder Melodien mit einem hohen Wiedererkennungsgrad (sogenannte Jingles) angemeldet. Beispiel eine Hörmarke: Bekannt und eingetragen ist die Tonfolge der Deutschen Telekom, die regelmäßig in Fernseh- und Radiospots zu hören ist. Auch Geruchsmarken sind eintragungsfähig, wenn sie grafisch darstellbar sind. Grafisch darstellbar sind nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nur klare, eindeutige, in sich abgeschlossene, leicht zugängliche, verständliche, dauerhafte und objektive Marken. Dies führt insbesondere bei Geruchsmarken häufig zu Problemen.
Enthält eine Buchstaben- oder Zahlenkombination visuelle Elemente oder werden Wort- und Bildbestandteile gemeinsam verwendet, ist die Marke eine Wort-Bild-Marke. Die Wort-Bild-Marke kann eine Wortmarke oft nicht ersetzen, da die Wortmarke für bloße textliche Elemente einen größeren Schutzumfang bietet. Bei der Wort-Bild-Marke wird der Schutzumfang durch die visuellen Elemente eingeschränkt. Eine Wort-Bild-Marke wird allerdings gerne für Zeichen verwendet, die als Wortmarke nicht eintragungsfähig sind. Durch die Kombination mit visuellen Elementen wird das Wort-Bild-Gebilde unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig.
Bilder, Bildelemente und andere visuelle Abbildungen können als Bildmarke eingetragen werden. Sollten innerhalb der Abbildung lateinische Buchstaben oder Ziffern zu sehen sein, handelt es sich nicht mehr um eine Bildmarke, sondern um eine Wort-Bild-Marke. Zu den bekanntesten Bildmarken gehören das Logo von Apple (Apfel), Nike (Swoosh) und Mercedes (Stern).
Eine Wortmarke ist eine Form der Marke. Sie besteht aus ein oder mehreren Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen. Bestandteil der Wortmarke können demnach auch Sonderzeichen sein. Laut der Markenverordnung legt das Deutsche Marken- und Patentamt alle möglichen Zeichen in der Schriftart Arial fest. Neben den modern-arabischen Ziffern und Klein- und Großbuchstaben des lateinischen Alphabets können somit auch viele Sonderzeichen als Bestandteile einer Wortmarke verwendet werden. Auszug verwendbarer Zeichen: . – Punkt , – Komma – – Bindestrich ? – Fragezeichen ! – Ausrufezeichen “ – Anführungszeichen oben & – Kaufmännisches Und ( – Klammer auf ) – Klammer zu / – Schrägstrich
Eine Marke kann nicht angemeldet werden, wenn sie sich nicht stark genug von anderen Marken unterscheidet, sie die angebotene Tätigkeit nur beschreibt, ohne sich von anderen Dienstleistern abzugrenzen, sie falsche Vorstellungen weckt, ein Staatssymbol enthält oder gegen die guten Sitten oder öffentliche Ordnung verstößt.
Die Waren und Dienstleistungen, für die Sie Ihre Marke schützen lassen wollen, sind beim Markenamt in verschiedene Kategorien eingeteilt. Diese Kategorien werden als “Nizza-Klassen” bezeichnet. Die Anzahl der Klassen beeinflusst die Kosten der Anmeldung beim Markenamt.
Markenschutz entsteht nicht nur, wenn die Marke beim Markenamt eingetragen wird. Das Recht an einer Marke entsteht schon bei der Benutzung im geschäftlichen Verkehr. Die Marke muss allerdings Verkehrsgeltung erlangt haben. Ist dies der Fall, spricht man daher auch von einer Benutzungsmarke. Wie hoch der Bekanntheitsgrad für eine Verkehrsgeltung sein muss, ist nicht einheitlich geregelt. In einigen Fällen war bereits eine Bekanntheit von 20 % ausreichend, in anderen Fällen hat 70 % Bekanntheit nicht ausgereicht. Der Bekanntheitsgrad wird dabei durch repräsentative Umfragen ermittelt. Beispiel für eine Benutzungsmarke: Spricht man von einer „Milch-Schnitte“ verbinden die beteiligten Verkehrskreise damit in der Regel die Süßware des Herstellers Ferrero. Weiterhin kann Markenschutz entstehen, wenn die Marke notorische Bekanntheit erlangt hat. Ob eine Marke notorisch bekannt ist, muss individuell geprüft werden. In jedem Fall müssen angesprochene Verkehrskreise mit der Marke ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Dienstleistung assoziieren. Beispiel für eine notorische Bekanntheit: Wenn nach einem „Tempo“ gefragt wird, ist damit regelmäßig ein Taschentuch gemeint.
In erster Linie dient eine Marke der Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen. Wenn Sie eine Marke nutzen, sollten Sie diese unbedingt beim Markenamt anmelden. Dies bringt mehrere Vorteile mit sich. Zum einen ist dies der sicherste Weg, um Schutz für Ihre Marke zu erlangen. Sie haben nach der erfolgreichen Eintragung das alleinige Recht, die Marke im Geschäftsverkehr zu verwenden. So dürfen Wettbewerber Ihre Marke nicht auf deren Produktverpackungen anbringen oder mit Ihrem Markennamen werben. Verstößt ein Unternehmen dagegen, haben Sie durch die Markeneintragung zum anderen die Möglichkeit, gegen die unzulässige Markenbenutzung vorzugehen. Sie können Unterlassung und Schadensersatz durchsetzen.
Das Geld für eine Markenanmeldung sollten Sie nicht voreilig ausgeben. Lassen Sie sich dazu beraten, ob Markenschutz für Ihr Vorhaben sinnvoll ist, was es mit d en verschiedenen Klassen auf sich hat und wie Sie Ihren (Firmen-)Namen oder Ihr Logo bestmöglich schützen können. Nicht jedes Wort, Logo oder Bild kann als Marke eingetragen werden. Erfahren Sie, ob es Hindernisse für die Eintragung Ihrer Marke gibt und wie Sie diese aus dem Weg räumen können. Erfahren Sie von Ihrem Anwalt beispielsweise, welche Rechte Sie aus Ihrer Marke herleiten können oder wie Sie gegen Konkurrenten vorgehen können, die dieselbe oder eine ähnliche Marke wie Sie nutzen.
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ab120 Euro
Dreidimensionale Marken bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung, die von der Norm oder Branchenüblichkeit erheblich abweicht. Häufig wird damit eine bestimmte Warenform oder deren Verpackung geschützt, die man mit einem bestimmten Unternehmen in Verbindung bringt. Beispiel für eine dreidimensionale Marke: Die Produktform des Textmarkers „Stabilo Boss“ hat die benötigte Unterscheidungskraft. Farbmarken bestehen aus einer konturlosen Farbe oder einer Kombination mehrere Farben. Nur unterscheidungskräftige Farbmarken können in das Markenregister eingetragen werden. Zudem muss die Farbmarke nach internationalen Farbklassifikationssystemen darstellbar sein. Beispiel für eine Farbmarke: Die Farbe Magenta (RAL-4010) ist von der Deutschen Telekom für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich der Telekommunikation geschützt. Hörmarken können Töne, Tonfolgen, Melodien oder andere auditive Signale sein. Die Darstellung einer Hörmarke gestaltet sich schwierig. Das Deutsche Patent- und Markenamt gibt vor, dass die Hörmarke in Notenschrift darzustellen ist. Häufig werden kurze Tonfolgen oder Melodien mit einem hohen Wiedererkennungsgrad (sogenannte Jingles) angemeldet. Beispiel eine Hörmarke: Bekannt und eingetragen ist die Tonfolge der Deutschen Telekom, die regelmäßig in Fernseh- und Radiospots zu hören ist. Auch Geruchsmarken sind eintragungsfähig, wenn sie grafisch darstellbar sind. Grafisch darstellbar sind nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nur klare, eindeutige, in sich abgeschlossene, leicht zugängliche, verständliche, dauerhafte und objektive Marken. Dies führt insbesondere bei Geruchsmarken häufig zu Problemen.
Enthält eine Buchstaben- oder Zahlenkombination visuelle Elemente oder werden Wort- und Bildbestandteile gemeinsam verwendet, ist die Marke eine Wort-Bild-Marke. Die Wort-Bild-Marke kann eine Wortmarke oft nicht ersetzen, da die Wortmarke für bloße textliche Elemente einen größeren Schutzumfang bietet. Bei der Wort-Bild-Marke wird der Schutzumfang durch die visuellen Elemente eingeschränkt. Eine Wort-Bild-Marke wird allerdings gerne für Zeichen verwendet, die als Wortmarke nicht eintragungsfähig sind. Durch die Kombination mit visuellen Elementen wird das Wort-Bild-Gebilde unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig.
Bilder, Bildelemente und andere visuelle Abbildungen können als Bildmarke eingetragen werden. Sollten innerhalb der Abbildung lateinische Buchstaben oder Ziffern zu sehen sein, handelt es sich nicht mehr um eine Bildmarke, sondern um eine Wort-Bild-Marke. Zu den bekanntesten Bildmarken gehören das Logo von Apple (Apfel), Nike (Swoosh) und Mercedes (Stern).
Eine Wortmarke ist eine Form der Marke. Sie besteht aus ein oder mehreren Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen. Bestandteil der Wortmarke können demnach auch Sonderzeichen sein. Laut der Markenverordnung legt das Deutsche Marken- und Patentamt alle möglichen Zeichen in der Schriftart Arial fest. Neben den modern-arabischen Ziffern und Klein- und Großbuchstaben des lateinischen Alphabets können somit auch viele Sonderzeichen als Bestandteile einer Wortmarke verwendet werden. Auszug verwendbarer Zeichen: . – Punkt , – Komma – – Bindestrich ? – Fragezeichen ! – Ausrufezeichen “ – Anführungszeichen oben & – Kaufmännisches Und ( – Klammer auf ) – Klammer zu / – Schrägstrich
Eine Marke kann nicht angemeldet werden, wenn sie sich nicht stark genug von anderen Marken unterscheidet, sie die angebotene Tätigkeit nur beschreibt, ohne sich von anderen Dienstleistern abzugrenzen, sie falsche Vorstellungen weckt, ein Staatssymbol enthält oder gegen die guten Sitten oder öffentliche Ordnung verstößt.
Die Waren und Dienstleistungen, für die Sie Ihre Marke schützen lassen wollen, sind beim Markenamt in verschiedene Kategorien eingeteilt. Diese Kategorien werden als “Nizza-Klassen” bezeichnet. Die Anzahl der Klassen beeinflusst die Kosten der Anmeldung beim Markenamt.
Markenschutz entsteht nicht nur, wenn die Marke beim Markenamt eingetragen wird. Das Recht an einer Marke entsteht schon bei der Benutzung im geschäftlichen Verkehr. Die Marke muss allerdings Verkehrsgeltung erlangt haben. Ist dies der Fall, spricht man daher auch von einer Benutzungsmarke. Wie hoch der Bekanntheitsgrad für eine Verkehrsgeltung sein muss, ist nicht einheitlich geregelt. In einigen Fällen war bereits eine Bekanntheit von 20 % ausreichend, in anderen Fällen hat 70 % Bekanntheit nicht ausgereicht. Der Bekanntheitsgrad wird dabei durch repräsentative Umfragen ermittelt. Beispiel für eine Benutzungsmarke: Spricht man von einer „Milch-Schnitte“ verbinden die beteiligten Verkehrskreise damit in der Regel die Süßware des Herstellers Ferrero. Weiterhin kann Markenschutz entstehen, wenn die Marke notorische Bekanntheit erlangt hat. Ob eine Marke notorisch bekannt ist, muss individuell geprüft werden. In jedem Fall müssen angesprochene Verkehrskreise mit der Marke ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Dienstleistung assoziieren. Beispiel für eine notorische Bekanntheit: Wenn nach einem „Tempo“ gefragt wird, ist damit regelmäßig ein Taschentuch gemeint.
In erster Linie dient eine Marke der Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen. Wenn Sie eine Marke nutzen, sollten Sie diese unbedingt beim Markenamt anmelden. Dies bringt mehrere Vorteile mit sich. Zum einen ist dies der sicherste Weg, um Schutz für Ihre Marke zu erlangen. Sie haben nach der erfolgreichen Eintragung das alleinige Recht, die Marke im Geschäftsverkehr zu verwenden. So dürfen Wettbewerber Ihre Marke nicht auf deren Produktverpackungen anbringen oder mit Ihrem Markennamen werben. Verstößt ein Unternehmen dagegen, haben Sie durch die Markeneintragung zum anderen die Möglichkeit, gegen die unzulässige Markenbenutzung vorzugehen. Sie können Unterlassung und Schadensersatz durchsetzen.
Das Geld für eine Markenanmeldung sollten Sie nicht voreilig ausgeben. Lassen Sie sich dazu beraten, ob Markenschutz für Ihr Vorhaben sinnvoll ist, was es mit d en verschiedenen Klassen auf sich hat und wie Sie Ihren (Firmen-)Namen oder Ihr Logo bestmöglich schützen können. Nicht jedes Wort, Logo oder Bild kann als Marke eingetragen werden. Erfahren Sie, ob es Hindernisse für die Eintragung Ihrer Marke gibt und wie Sie diese aus dem Weg räumen können. Erfahren Sie von Ihrem Anwalt beispielsweise, welche Rechte Sie aus Ihrer Marke herleiten können oder wie Sie gegen Konkurrenten vorgehen können, die dieselbe oder eine ähnliche Marke wie Sie nutzen.
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